Bundesgericht will Thurgau zu Einbürgerung zwingen, doch.. von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Ein Bundesgerichtsbeschluss zwingt die Gemeinde Romanshorn, einem Syrer das Schweizer Bürgerrecht zu verleihen – trotz klarer Missachtung der kantonalen Einbürgerungsvoraussetzungen. Der Fall zeigt eine bedenkliche Übergriffigkeit der höchsten Richter. Und der Medien. Warum die Einbürgerung verweigert wurde Talal Aldroubi lebt seit 2012 in
Eklat bei Wahl ins Bundesverwaltungsgericht von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Die Wahl von Bundesrichtern spult das Parlament normalerweise routinemässig ab. Vor Jahresende aber kam es zum Eklat: die SVP bezeichnete Richterin Theis als unwählbar – und wurde dafür vom Bundesgericht getadelt. Nur SVP übt Kritik Für die SVP war Contessina Theis aus mehreren Gründen völlig
Wahl-Annullierung in Rumänien als Vorspiel von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Anfangs Dezember hätte in Rumänien die Stichwahl um das Präsidentenamt stattfinden sollen. Doch dazu kam es nicht. Das Verfassungsgericht des Landes annullierte überraschend den ersten Wahlgang und setzte die Wahl aus. Grund hierfür sei ein angeblich massiver Einfluss von aussen auf den Wahlprozess. Besonders problematisch
SZ_2025_4 (1)-0007 Traum und Albtraum von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Ihr Kolumnist wollte eine schöne patriotische Strickjacke kaufen. Was das mit China und mit Clau-dio Zanetti zu tun hat. Ein verlockendes Angebot auf der Webseite von «Stella Zürich» – eine Herren-Strickjacke mit lässigen Knöpfen, Taschen und Reverskragen, einfarbig, langärmelig, zum halben Preis. CHF 79.95 statt
SZ_2024_22 (1)-0007 Gefängnisse voller Ausländer, Schweizer schuften von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Der Bund hat einen Bericht zur Inhaftierung von Schweizern, Ausländern und Asylbewerbern in der Schweiz im Jahr 2023 veröffentlicht. Überraschend sind die Zahlen nicht. Die Statistik des Vollzugs von Sanktionen (SVS) bietet einen detaillierten Einblick in die Gefängnisse der Schweiz. Die Daten umfassen
SZ_2024_24 (1)-0007 Es drohen wieder…. von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Wintermärkte statt Weihnachtsmärkte, Kitas ohne Weihnachtsbaum: Weihnachten soll divers sein, um niemanden auszuschliessen. Das Resultat: Betonblöcke schützen uns vor Schutzsuchen-den. Die Diskriminierten Berlin, 19. Dezember 2016; Anis Amri, ein tunesischer Asylbewerber, lenkt einen LKW in den Weih-nachtsmarkt am Breitscheidplatz. 12 Tote, 56 Verletzte. Der
Die Schweizerzeit fordert: gründen wir das…. von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Elon Musk soll für Trump die USA massiv verschlanken. Die Schweizerzeit zeigt ein paar Beispiele, wo auch in der Schweiz Einsparungen möglich sind, ohne Kernaufgaben des Staates zu gefährden. EU-Integrationsbüro Das Integrationsbüro pflegt die Beziehungen zur EU und koordiniert die europapolitische Strategie. Abschaffungspotenzial:
Wer lügt mehr – Trump oder die Medien? von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Bestimmt haben Sie folgende Sätze auch schon gehört: «Trump will die Demokratie abschaffen», «Trump versucht die Wahlen zu fälschen», «Trump lügt …». Doch: praktisch jede Behauptung unserer Medien über Trump ist reine Fake News. «Trump will Diktator sein» In einem Bericht der
SZ_2024_21 (1)-0012 Lagebericht des Nachrichtendienstes von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Am 22. Oktober publizierte der Bund seine Lageübersicht für das Jahr 2024. Der Bericht ist keineswegs überraschend: Russland und China sind die Bösen, die USA und die NATO die Guten und wir stecken mittendrin. Das Wort Neutralität erscheint gerade ein einziges Mal. Der Bericht beginnt
SZ_2024_21 (1)-0007 Schweizer Milliardär Hansjörg Wyss mischt im US-Wahlkampf mit von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld Wie fast alles wird auch die US-Präsidentenwahl vom Geld beeinflusst. In diesem Zusammenhang fällt oft der Name eines Schweizers: Hansjörg Wyss. Der Schweizer Milliardär spendet Millionen und wird als Wohltäter betitelt, doch wie ist es wirklich? Spenden an Linke und
