15.4.26 Asyl bedeutet Zuwanderung
Bevölkerungstsunami – auch wegen «Flüchtlingen»
von Hermann Lei, Kantonsrat, Frauenfeld
Die Schweiz zählt heute über neun Millionen Einwohner – das sind fast zwei Millionen mehr als im Jahr 2000. Das ungesunde Wachstum ist das Resultat politischer Entscheidungen. Und des Asylunwesens.
Meine Sohn sagt: «In meiner Kantiklasse haben nur zwei Schüler keinen Migrationshintergrund – ich und mein Kollege.» Das nennt man Bevölkerungsaustausch.
Bevölkerungsexplosion
Seit der Jahrtausendwende ist die ausländische Wohnbevölkerung von rund 1,5 auf über 2,4 Millionen Menschen gestiegen. Parallel dazu wurden über eine Million Personen eingebürgert. Fast jede zweite in der Schweiz lebende Person hat heute Migrationshintergrund. Jahr für Jahr kommen über 300’000 Personen ins Land, davon Zehntausende über die Asylschiene. Letztere sind überwiegend keine «Flüchtlinge», sondern das Asylwesen ist längst ein Instrument der Einwanderung geworden.
Die Asylschiene als Nebenweg
Über die Jahre hat sich ein ganzes System von Zugängen entwickelt: Asyl, Schutzstatus S, vorläufige Aufnahme, Härtefälle, humanitäre Visa. Einmal eingetreten, bleibt die Mehrheit dauerhaft hier. Nur ein Bruchteil der abgelehnten Gesuche führt effektiv zur Ausreise. Seit 2000 wurden über 650’000 Asylgesuche und Schutzfälle registriert. Der Anteil echter Flüchtlinge liegt bei etwa einem Sechstel. Die restlichen Einreisen beruhen auf wirtschaftlichen Motiven, Familiennachzug oder humanitären Ausnahmen. Das Asylwesen ist damit keine Nische, sondern ein bedeutender Einwanderungskanal – mit allen finanziellen und gesellschaftlichen Folgen.
Die verdrängte Kostenfrage
Die reinen Bundesausgaben im Asylbereich betragen inzwischen rund vier Milliarden Franken jährlich. Mit kantonalen, kommunalen, Gesundheits- und Sicherheitskosten ergibt sich eine Gesamtrechnung von über zehn Milliarden Franken pro Jahr. Zum Vergleich: Das gesamte Landwirtschaftsbudget der Schweiz liegt darunter. Würde Bundesrat Jans im Asylwesen nur schon die Gesetze anwenden, könnte man mit den Ersparnissen die Armee luxusfinanzieren. Doch Jans macht das Gegenteil; unsere analphabetischen Fachkräfte für spontane Eigentumsübertragungen können sich über eine «Welcome!-App» ihre Rechte vorlesen lassen: «Ihnen wird eine kostenlose Rechtsvertretung zugewiesen» oder «Sie erhalten Sozialhilfe vom Kanton».
Auch die Sicherheitslage verschiebt sich. Rund ein Viertel der registrierten Straftäter stammt aus Asylkreisen oder aus illegalem Aufenthalt. Der Zusammenhang ist offensichtlich – doch wer ihn anspricht, wird moralisch abgekanzelt.
Aufhebung des Asylrechts
Was die Schweiz braucht, ist Ehrlichkeit: Asyl ist zu einem Instrument der Migration geworden. Was wir brauchen ist: konsequenter Vollzug der Gesetze, sofortige Rückschaffungen inkl. Streichung der Entwicklungshilfe an nicht kooperative Staaten, Aufhebung des Rückschiebungsverbot nach Artikel 5 des Asylgesetzes, Asyl nur noch auf Zeit.
Und als Fernziel: Komplette Aufhebung des Asylrechts.
Hermann Lei